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Angaben gemäß § 5 TMG:

BildCurare naturalis - Praxis für Naturheilkunde
Heike Jekel und Natascha Stiller
(Heilpraktikerinnen)

Markgräfler Straße 16
69126 Heidelberg

Tel.: 06221 - 72 63 087

info@curare-naturalis.de

Umsatzsteuerbefreit nach § 4 Nr. 14 Umsatzsteuergesetz

Rechtsform: Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)

Zuständige Aufsichtsbehörde:

Gesundheitsamt Heidelberg

Kurfürsten-Anlage 38-40
69115 Heidelberg

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Name und Sitz der Gesellschaft:

Continentale München
Forstenrieder Allee 70
81476 München
Geltungsraum der Versicherung: Deutschland

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Texte Copyright: Heike Jekel und Natascha Stiller

Bilder:
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Curare naturalis

Die Inhalte (Text, Layout, Quelltext und Bilder) dieser Webseiten dürfen ohne schriftliche Genehmigung nicht verwendet werden.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB HP)

§ 1 Anwendungsbereich der ABG

a) Die ABG regeln die Geschäftsbeziehungen zwischen Heilpraktikerinnen und Patientinnen oder Patienten als Behandlungsvertrag im Sinne der §§ 611 ff BGB, soweit zwischen den Vertragsparteien schriftlich nichts Abweichendes vereinbart wurde.

b) Der Behandlungsvertrag kommt zustande, wenn der Patient das generelle Angebot der Heilpraktikerinnen, die Heilkunde auszuüben, durch konkludentes Handeln annimmt und sich an die Heilpraktikerinnen zum Zwecke der Beratung, Diagnose oder Therapie wendet.

c) Die Heilpraktikerinnen sind jedoch berechtigt, einen Behandlungsvertrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Das gilt insbesondere in Fällen, in denen ein erforderliches Vertrauensverhältnis nicht erwartet werden kann. Dies gilt weiter in Fällen, in denen es um Beschwerden geht, die die Heilpraktikerinnen aufgrund ihrer Spezialisierung oder aus gesetzlichen Gründen nicht behandeln können oder dürfen oder die sie in Gewissenskonflikte bringen können. Der Honoraranspruch der Heilpraktikerinnen bleibt für die bis zur Ablehnung entstandenen Leistungen, einschließlich Beratung, erhalten.

§ 2 Inhalt und Zweck des Behandlungsvertrages

Die Heilpraktikerinnen erbringen ihre Dienste gegenüber dem Patienten in der Form, dass sie ihre Kenntnisse und Fähigkeiten in der Ausübung der Heilkunde zur Beratung, Diagnose und Therapie beim Patienten - unter Berücksichtigung von eventuellen Behandlungsverboten und ihrer Sorgfaltspflicht - anwenden.

Dabei werden häufig auch Methoden angewendet, die schulmedizinisch nicht anerkannt sind und nicht dem Stand der Wissenschaft entsprechen. Diese Methoden sind allgemein auch nicht kausal-funktional erklärbar und insofern nicht zielgerichtet. Damit kann eine subjektiv erwarteter Erfolg der betreffenden Methoden weder in Aussicht gestellt noch garantiert werden.

§ 3 Mitwirkung des Patienten

Zu einer aktiven Mitwirkung ist der Patient nicht verpflichtet. Die Heilpraktikerinnen sind jedoch berechtigt, die Behandlung abzubrechen, wenn das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht mehr gegeben erscheint. Das gilt insbesondere in Fällen, in denen der Patient Beratungsinhalte übergeht oder nicht berücksichtigt, erforderliche Auskünfte zur Anamnese und Diagnose unzutreffend oder lückenhaft erteilt oder Therapiemaßnahmen vereitelt.

§4 Honorierung der Heilpraktikerinnen

a) Die Heilpraktikerinnen haben für ihre Dienste Anspruch auf ein Honorar, welches an die GebüH (Gebührenordnung für Heilpraktiker) angelehnt ist. Eine „Preisliste für Selbstzahler“ liegt stets zur Einsichtnahme in der Praxis aus und steht auch als Information im Internet zur Verfügung (siehe www.curare-naturalis.de - Kosten & Erstattung).

b) Die Honorare sind von Selbstzahlern in vollem Umfang am Tag der Behandlung durch Barzahlung zu begleichen. Privatversicherte Patienten erbringen den Selbstzahlerumfang ihrer Behandlung ebenfalls in bar nach der Behandlung und erhalten gesondert eine Rechnung nach GebüH. Geleistete Barzahlungen werden selbstverständlich mit der Rechnung verrechnet. Die Gebühren für privatversicherte und zusatzversicherte Patienten können von der „Preisliste für Selbstzahler“ abweichen.

§ 5 Absage, Stornierungsgebühr, Ausfall, Garantien

Vereinbarte Termine sind ausschließlich für den Patienten fest reserviert. Da es einer gründlichen Vorbereitung seitens der Heilpraktikerinnen für den vereinbarten Termin bedarf, werden Termine die seitens des Patienten nicht 48 Stunden vor dem vereinbarten Termin abgesagt werden, mit 50% der Behandlungsgebühr berechnet.

Sollte einer die Heilpraktikerin verhindert sein und die Leistungen zum vereinbarten Termin nicht leisten können, so kann die Praxis für evtl. entstandene Kosten nicht haftbar gemacht werden. Im Falle einer Verhinderung kann ein Alternativtermin vereinbart werden.

Eine Verlängerung der Behandlungszeit wegen Verspätung, oder eine Erstattung der nicht genutzten Behandlungszeit durch den Patienten ist nicht möglich. Sofern die Verspätung nicht mehr als 15 Minuten beträgt, liegt es im Ermessen der Heilpraktikerin den Behandlungstermin durchzuführen. Bei Verspätungen über 15 Minuten kann die Heilpraktikerin den Behandlungstermin wegen der notwendig abgestimmten Behandlungsdauer ablehnen. Im Falle einer Verspätung von über 15 Minuten behält sich die Praxis Curare naturalis – Praxis für Naturheilkunde das Recht vor, eine Ausfallentschädigung in Höhe von 50% der Behandlungskosten zu berechnen.

§ 6 Rechnungsstellung

a) Der privatversicherte bzw. zusatzversicherte Patient erhält jeweils zum Monatsende - spätestens aber zum 15. des Folgemonats – automatisch eine Rechnung, wenn in dem entsprechenden Kalendermonat die Leistungen der Heilpraktikerinnen in Anspruch genommen wurden. Die einfache Ausstellung ist gebührenfrei. Die Rechnung für Selbstzahler zur Vorlage beim Finanzamt oder für die eigene Aufbewahrung enthält Namen und Anschrift der Heilpraktikerinnen, den Namen und die Anschrift sowie das Geburtsdatum des Patienten. Sie spezifiziert den Behandlungszeitraum und die bezahlten Honorare. Diese Rechnung enthält weder eine Diagnose, noch werden die Leistungen so aufgeschlüsselt, dass daraus auf eine Diagnose geschlossen werden kann.

b) Aus Beweis- oder Erstattungsgründen durch einen Kostenträger kann auch eine Ausfertigung der Rechnung vereinbart werden, welche die vollständige Diagnose, jede Einzelleistung (Therapiespezifizierung) mit der entsprechenden GebüH-Ziffer, jeden Einzelbetrag und Angaben zu Heilmitteln enthält. Der Patient wird hiermit belehrt, dass letztere Rechnungsform den Bruch der Vertraulichkeit und Verschwiegenheitspflicht bedeutet und dem schriftlichen Auftrag des Patienten grundsätzlich widerspricht. (siehe § 7 Vertraulichkeit der Behandlung)

§ 7 Honorarerstattung durch Dritte

Soweit der Patient Anspruch auf Erstattung oder Teilerstattung des Honorars durch Dritte hat oder zu haben glaubt, wird § 4 hiervon nicht berührt.

§ 8 Vertraulichkeit der Behandlung

a) Die Heilpraktikerinnen behandeln die Patientendaten vertraulich und erteilen bezüglich Diagnose, Beratung und Therapie einschließlich der Begleitumstände und persönlichen Verhältnissen des Patienten Auskünfte an Dritte nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Patienten. Auf die Schriftform kann verzichtet werden, wenn die Auskunft im Interesse des Patienten erfolgt und anzunehmen ist, dass der Patient zustimmen wird.

b) Absatz a) ist nicht anzuwenden, wenn die Heilpraktikerinnen aufgrund gesetzlicher Vorschriften zur Weitergabe der Daten verpflichtet sind – beispielsweise bei der Meldepflicht von bestimmten Diagnosen – oder auf behördliche oder gerichtliche Anordnung auskunftspflichtig sind. Dies gilt auch bei Auskünften an Personensorgeberechtigte, nicht aber für Auskünfte an Ehegatten, Verwandte oder Familienangehörige. Absatz a) ist ferner nicht anzuwenden, wenn im Zusammenhang mit der Beratung, Diagnose oder Therapie persönliche Angriffe gegen die Heilpraktikerinnen oder ihre Berufsausübung stattfinden und sie sich mit der Verwendung zutreffender Daten oder Tatsachen entlasten können.

c) Die Heilpraktikerinnen machen Aufzeichnungen über ihre Leistungen (elektronische Patientendatei). Der Patient stimmt der elektronischen Verarbeitung seiner Daten zu.

d) Sofern der Patient seine Behandlungs- oder Krankenakte verlangt, erstellen die Heilpraktikerinnen jene Akte kosten- und honorarpflichtig aus der elektronischen Patientendatei.

§ 9 Meinungsverschiedenheiten

Meinungsverschiedenheiten aus dem Behandlungsvertrag und den AGB HP sollten gütlich beigelegt werden. Hierzu empfiehlt es sich, Gegenvorstellungen, abweichende Meinungen oder Beschwerden zunächst mündlich und gegebenenfalls auch schriftlich der jeweils anderen Vertragspartei vorzulegen.

§ 10 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Behandlungsvertrages oder der AGB HP ungültig oder nichtig sein oder werden, wird damit die Wirksamkeit des Behandlungsvertrages insgesamt nicht berührt. Die ungültige oder nichtige Bestimmung ist vielmehr in freier Auslegung durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem Vertragszweck und dem Parteiwillen am nächsten kommt.

Stand der AGB HP 1.1.2015